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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur An- oderAbreicherung von zum unmittelbaren Verzehr oder zur Lebensmittelherstellungbestimmten Flüssigkeitenmit Sauerstoff, Kohlendioxid, Stickstoff und/oder anderen Gasenmittels Hohlfaser-Membranreaktoren, mindestens einer Gasquelle sowie Steuer-und Regelventilen. Erfindungsgemäß erfolgtzunächstein Erfassen von Eingangstemperatur und -druck der zu behandelndenFlüssigkeitund ein mengengeregeltes Zuführenauf ein oder mehrere, parallel angeordnete Hohlfaser-Membranreaktoren.Hiernach wird ein Beaufschlagen der Hohlfaser-Membranreaktoren miteiner Massendurchfluss-geregelten Menge eines Anreicherungsgasesoder -gasgemisches oder im Fall der Abreicherung oder EntgasungAnlegen eines Vakuums vorgenommen. Weiterhin erfolgt ein zeitgesteuertesEntfernen von Abgas, bevorzugt als geringe Gasmenge, über längere Zeitabschnitte,wobei der Anreicherungsgasgehalt ausgangsseitig der Hohlfaser-Membranreaktorenrealisiert wird.
    公开号:DE102004028688A1
    申请号:DE200410028688
    申请日:2004-06-14
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Franz Griesmaier
    申请人:OELKERS MARKET IN GmbH；
    IPC主号:A23L2-54
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Anordnung zur An- oderAbreicherung von zum unmittelbaren Verzehr oder zur Lebensmittelherstellungbestimmten Flüssigkeitenmit Sauerstoff, Kohlendioxid, Stickstoff und/oder anderen Gasenmitels Hohlfaser-Membranreaktoren, mindestens einer Gasquelle sowieSteuer- und Regelventilen gemäß Oberbegriffdes Patentanspruchs 1 bzw. 10.
    [0002] DieAnreicherung von z.B. karbonisiertem Wasser mit Sauerstoff unterZuhilfenahme von Druckreaktoren gehört zum Stand der Technik. Beispielsweisesei auf die Vorrichtung zur Herstellung von mit Gas angereichertemWasser gemäß DE 197 42 301 A1 verwiesen.Dort wird von einem Gasvorrat ausgegangen, welcher über eineLeitungsverbindung zu einer Mischkammer führt. In der Mischkammer wirdeine Gasatmosphäreerzeugt, die z.B. aus Sauerstoff oder Kohlensäure besteht. In diese Gasatmosphäre wirddann Trinkwasser mit Überdruckeingesprüht.
    [0003] DasTrinkwasser kann sich mit dem Gas zu einem kohlensohlensäure- odersauerstoffhaltigen Wasser vermengen und über einen Produktauslass ausder Mischkammer entnommen werden. Der apparative Aufwand einer derartigenAufbereitungsanlage ist sehr groß und darüber hinaus ist das Anreicherungspotentialbegrenzt.
    [0004] Ausdem deutschen Gebrauchsmuster DE 202 11 723 U1 ist eine Vorrichtung zurAnreicherung von Wasser mit einem Gas bekannt, wobei dort insbesondereTrinkwasser mit vorzugsweise Sauerstoff und/oder Kohlensäure versetzt werdensoll. Hierfür istgemäß dem vorstehendbezeichneten Stand der Technik eine Wasserzuleitung, eine Wasserableitung undeine Gaszuführungvorhanden. Die dortige Vorrichtung weist ein rohrförmiges Gehäuse undein aus einer Vielzahl von Hohlfasern bestehendes Faserbündel auf,wobei das Faserbündelin dem rohrförmigenGehäuseangeordnet ist. Diese Vorrichtung soll an jede Wasserleitung anschließbar sein,um das Wasser dann durch das Gasanreicherungsmoduls zu führen undmit Gas anzureichern. Überein vorgesehenes Rückschlagventilwird vermieden, dass Flüssigkeitaus dem Faserbündelin die Gaszuleitung fließenkann. Ein weiteres Rückschlagventilverhindert, dass Gas in die Wasserzuleitung strömt. Die vorgestellte Lösung sollsich auch dazu eignen, eine konventionelle Kohlensäure-Tafelwasser-Anlage durch Einbaueines Sauerstoff-Anreicherungsmoduls zu erweitern.
    [0005] Eshat sich jedoch gezeigt, dass die vorbekannte Vorrichtung zur Anreicherungvon Wasser mit Hilfe von Hohlfaser-Membranreaktoren bei dem Erreichenbestimmter Sättigungsverhältnissekeine ausreichende Funktion mehr gewährleistet. Darüber hinaussind die erreichbaren Sauerstoff- und/oder Kohlendioxid-Anreicherungsmengenweder reproduzierbar noch kontrollierbar mit der Folge, dass eine Anwendungim großtechnischenSinne fürz.B. Flaschenabfüllanlagennicht in Betracht kommt.
    [0006] ZumStand der Technik gehörenweiterhin Membranreaktoren mit Hohlfasern, die zur An- oder Abreicherungvon Flüssigkeitenmit Gasen oder aber auch zur Befeuchtung von Gasen Verwendung finden.Derartige unter dem Markennamen „Liqui-Cel" vertriebene Produkte gehen zurück auf dieMembrana-Charlotte,eine Unternehmung der Celgard Inc., USA.
    [0007] Bezüglich dervorteilhaften Wirkungen beim Verzehr von sauerstoffangereichertenWässernsei noch auf die DE102 01 825 A1 im Sinne einer beispielhaften Schilderungverwiesen.
    [0008] Ausdem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, ein weiterentwickeltesVerfahren sowie eine Anordnung zur An- oder Abreicherung von zumunmittelbaren Verzehr oder zur Lebensmittelherstellung bestimmtenFlüssigkeitenmit Sauerstoff, Kohlendioxid, Stickstoff und/oder anderen Gasenanzugeben, welches bzw. welche auf den Einsatz an sich bekannterHohlfaser- Membranreaktorenzurückgeht,in Weiterbildung des Standes der Technik jedoch eine kontinuierlicheProzessführungermöglicht, sodass eine großtechnischeAnwendung z.B. fürAbfüllanlagenmöglichwird und hierbei die Kosten zum Betreiben einer solchen Anordnungin vertretbaren Grenzen bleiben.
    [0009] Darüber hinausgilt es, mit dem zu schaffenden Verfahren sicherzustellen, dassmit Hilfe ein und derselben Anordnung ganz unterschiedliche Anreicherungsgase,aber auch Gasgemische verwendet werden können ohne ansonsten anfallendeUmrüst- unddamit Ausfallzeiten, die zu einer Verringerung der Produktivität führen.
    [0010] DieLösungder Aufgabe der Erfindung erfolgt verfahrensseitig mit einer Lehregemäß Definitionnach Patentanspruch 1 sowie bezüglichder Anordnung mit einer Merkmalskombination gemäß Patentanspruch 10, wobeidie Unteransprüchemindestens zweckmäßige Ausgestaltungenund Weiterbildungen darstellen.
    [0011] Mitdem erfindungsgemäßen Verfahrenund der dazugehörigenAnordnung ist es möglich,einen kontinuierlichen Anreicherungsprozess von Wasser bzw. Trinkwasser,aber auch von z.B. Bierwürzeunter Zuhilfenahme von mindestens einem Hohlfaser-Membranreaktorfür diegleichzeitige Anreicherung von Wasser nur mit Sauerstoff oder nurmit Kohlendioxid oder Stickstoff oder aber auch mit einem beliebigenGasgemisch daraus anzugeben. Das Fertigprodukt ist demnach angereichertesWasser mit bis zu 100 ml Sauerstoff je Liter, 50 ml Stickstoff jeLiter und bis zu 8 g Kohlendioxid je Liter Wasser oder eine beliebigeMischung daraus. Dieses Produkt kann ohne Unterbrechung hergestelltwerden und es sind die Anreicherungs- und Mischungsverhältnisse stufenlosund währenddes Anlagenbetriebs einstellbar.
    [0012] Esbsteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, einenkontrollierten Gasüberschuss,z.B. von Sauerstoffgas im Kopfraum der zu befüllenden Flaschen zu erzeugen.Für diesenZweck wird Gas kontrolliert im Reaktor überdosiert, d.h. es wird mehrGas erzeugt, als in der Flüssigkeitgelöstwerden kann. Dieses Gas gelangt dann als Spülgas in den Kopfraum der Gebinde.Es wird also Luftstickstoff durch das Spülgas ersetzt, so dass ein Sättigungsverlustwährendder Lagerung der Getränkevermindert ist.
    [0013] Alternativkann die erfindungsgemäße Anordnungauch zur Entgasung von Wasser verwendet werden, wobei hier anstelleder Gaszuführungein Vakuum an die Hohlfaser-Membranreaktoren angelegt wird. Es bestehtdadurch die Möglichkeit,entgastes Wasser fürentsprechende Getränkeabfüllanlagenbereitzustellen.
    [0014] DieReproduzierbarkeit der Qualitätdes erhaltenen Endprodukts ist durch eine Massendurchflussmessungund Regelung der Gase gewährleistet, wobeidie entsprechenden Parameter von einem Zentralrechner den jeweiligenEingangs- und Ausgangsparameternder zu behandelnden Flüssigkeit angepasstwerden. Weiterhin findet eine Endkontrolle statt nebst Ergebnisdokumentation.
    [0015] Dieerfindungsgemäße Anordnungermöglichtdarüberhinaus die Verwendung von bereits vorkarbonisiertem Wasser, bereitgestelltaus einer separaten Erzeugungsanlage. Mittels integrierbarer Druckwechsel-Adsorptionsanlagebesteht die Möglichkeiteiner unabhängigen,kostengünstigenSauerstofferzeugung bzw. eine Bereitstellung von Stickstoff am Produktionsort.
    [0016] Ausgangsseitigder Hohlfaser-Membranreaktoren besteht die Möglichkeit der ergänzenden Einspeisungoder Beigabe von Flüssigkeiten,z.B. Flüssighefein einen mit Sauerstoff angereicherten Bierwürzestrom.
    [0017] Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wirdin einem ersten Schritt eine Erfassung von Eingangstemperatur undDruck der zu behandelnden Flüssigkeitvorgenommen, wobei die Flüssigkeit selbstmengengeregelt auf ein oder mehrere, parallel angeordnete Hohlfaser-Membranreaktorengeführt wird.
    [0018] Weiterhinwerden die Hohlfaser-Membranreaktoren mit einer Massendurchfluss-geregeltenMenge eines Anreicherungsgases oder Gasgemisches oder im Falle derAbreicherung oder Entgasung durch Anlegen eines Vakuums beaufschlagt.
    [0019] ZurSicherung des kontinuierlichen Betriebs erfolgt ein zeitgesteuertesEntfernen von Abgas aus den Hohlfaser-Membranreaktoren, bevorzugtals gering gehaltene Gasmenge, jedoch über längere Zeitabschnitte, wobeidarüber hinauseine laufende Messung des Anreicherungsgasgehalts ausgangsseitig derHohlfaser-Membranreaktoren vorgenommen wird.
    [0020] DieAnreicherungsgas-Versorgung kann über Gasflaschen, Gastanks oderaber auch die vorerwähnteDruckwechsel-Adsorptionsanlage vorgenommen werden.
    [0021] Invorgegebenen Zeitabschnitten erfolgt je nach den Hygieneerfordernissenein anlageinternes Spülender Hohlfaser-Membranreaktoren. Dies bedeutet, dass eine Demontageder Reaktoren zu Spül- undReinigungszwecken nicht notwendig ist.
    [0022] Ausgangsseitigder Hohlfaser-Membranreaktoren kann über eine Anspeisung und einenachgeordnete statische Mischeinrichtung dem an- oder abgereichertenFlüssigkeitsstromein weiterer Stoff, aber auch ein Stoffgemisch beigegeben werden.
    [0023] Ausgangsseitigder statischen Mischeinrichtung wird eine weitere Kontrolle derGasgehalte zum Zweck der geregelten Zuführung der aufbereiteten Flüssigkeitzu einer z.B. Abfüllanlagevorgenommen.
    [0024] Derweitere Stoff kann, wie bereits oben dargelegt, karbonsiertes Wassersein oder aber aus Flüssighefebestehen, der einer sauerstoffangereicherten Bierwürze beigemengtwird.
    [0025] BeimEinsatz mehrerer flüssigkeitsseitigparallel geschalteter Hohlfaser-Membranreaktorenkann mindestens ein erster Reaktor mit einem ersten Anreicherungsgasund mindestens ein zweiter Reaktor mit einem zweiten Anreicherungsgasbeaufschlagt werden. Das erste Anreicherungsgas kann beispielsweiseSauerstoff und das zweite Anreicherungsgas Kohlendioxid sein.
    [0026] Beider erfindungsgemäßen Anordnungzur An- oder Abreicherung von zum unmittelbaren Verzehr oder zurLebensmittelherstellung bestimmten Flüssigkeiten mit Sauerstoff,Kohlendioxid, Stickstoff und/oder anderen Gasen mittels Hohlfaser-Membranreaktorensowie Gasquelle und Steuer- und Regelventilen ist aufgabeseitigeine Druck-, Temperatur- und Durchflussmengen-Messeinrichtung vorgesehen,wobei im Falle mehrerer Hohlfaser-Membranreaktoren diese flüssigkeitsseitigparallel geschaltet sind.
    [0027] EineGasaufbereitungs- und Zuführeinrichtungsteht mit einer Massendurchfluss-Messeinrichtung in Verbindung undführt aufdie Hohlfaser-Membranreaktoren.
    [0028] Anden Hohlfaser-Membranreaktoren ist jeweils gasausgangsseitig einDosierventil und diesem nachgeordnet ein zeitgesteuertes Abgas-oder Spülgasventilvorgesehen, wobei die Abgas- oder Spülgasventile eine Verbindungzur freien Atmosphäre aufweisen.
    [0029] Flüssigkeitsabgabeseitigder Hohlfaser-Membranreaktoren sind jeweils gasselektive Messeinrichtungenbefindlich, wobei bei dem Vorsehen mehrerer Reaktoren diese aufeinen ersten Mischer führen.
    [0030] Demersten Mischer nachgeordnet ist eine Anspeisung mit einem zweitenMischer, wobei weitere gasselektive Messeinrichtungen zur Feststellung derEigenschaften des erhaltenen Mischprodukts angeschlossen sind.
    [0031] AlleMesseinrichtungen und Mischer stehen mit einer übergeordneten Steuerung einschließlich Displayeinheitin Verbindung, um eine kontinuierliche Produktfertigung und -kontrollezu gewährleisten.
    [0032] DieErfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie unterZuhilfenahme eines Blockschemas einer Anordnung zur Anreicherungvon Flüssigkeitenmit Gasen nähererläutert werden.
    [0033] Beider Blockschema-Darstellung wird von zwei frischwasserseitig parallelgeschalteten Hohlfaser-Membranreaktoren 1 ausgegangen.Frischwasseraufgabeseitig ist überein erstes Ventil 2 ein Reinigungsanschluss geschaffen.Mit Hilfe eines zweiten Ventils 3 lässt sich dann die Frischwasser-Aufgabemenge denparallel geschalteten Reaktoren 1 zuführen.
    [0034] DiezugeführteFrischwassermenge wird mit einer Druckmesseinrichtung 4,einer Temperaturmesseinrichtung 5 und einer Durchflussmengen-Messeinrichtung 6 überwacht.Die entsprechenden Messgrößen gelangenzu einer übergeordneten Steuerung 7 mitDisplayeinheit.
    [0035] EineGasaufbereitungs- und -zuführeinrichtung 8 umfassteine Massendurchfluss-Messeinrichtung 9, eine oder mehrereGasquellen 10 bis 12 oder aber auch gaserzeugendeDruckwechseladsorptions-Anlagen 13.
    [0036] Sollein Gasgemisch zu Anreicherung verwendet werden, ist ein Mischer 14 mitden jeweiligen Gasquellen 10 bis 12 bzw. einervorgesehenen Druckwechseladsorptions-Anlage 13 verbunden.
    [0037] Anden Hohlfaser-Membranreaktoren 1 ist ausgangsseitig jeweilsein Dosierventil 15, insbesondere ein Feindosier-Nadelventilvorgesehen, welchem jeweils nachgeordnet ein zeitgesteuertes Abgas-oder Spülgasventil 16 ist.Ausgangsseitig führt dasjeweilige Abgas- oder Spülgasventil 16 indie freie Atmosphäre.
    [0038] Flüssigkeitsabgabeseitigder Hohlfaser-Membranreaktoren 1 sind jeweils gasselektive Messeinrichtungen 17 befindlich,wobei beim Vorsehen mehrerer Reaktoren 1 selbige auf einenAusgangsmischer 18 führen.
    [0039] DiesemAusgangsmischer 18 nachgeordnet ist eine Anspeisung 19 miteinem statischen Mischer 20. Auch in diesem Zweig sindSensoren 21 zur Erfassung von z.B. Druck und Temperaturdes Zugabestoffes vorgesehen und es ist ein Steuerventil 22 zur Regelungder Zugabemenge bezogen auf die bereits behandelte Flüssigkeitvorhanden.
    [0040] Ausgangsseitigdes statischen Mischers 20 sind nochmals gasselektive Messeinrichtungen 23 vorgesehen,um die Eigenschaften des erhaltenen Mischprodukts feststellen unddurch geeignete Steuer- und Regelungsmaßnahmen beeinflussen zu können.
    [0041] Wieerwähnt,stehen alle Messeinrichtungen und Mischer mit der übergeordnetenSteuerung 7 in Verbindung, um eine kontinuierliche Produktfertigung und-kontrolle zu gewährleisten. Über dieersten Ventile 2, die aufgabe- und abgabeseitig der Anreicherungsanlagevorgesehen sind, lässtsich die gewünschteReinigung und Spülungder Gesamtanlage einschließlichder Hohlfaser-Membranreaktoren 1 in einfacher Weise durchführen.
    [0042] DieArbeitsweise der Anordnung gemäß Ausführungsbeispielgestaltet sich wie folgt.
    [0043] Trinkwasseroder andere Flüssigkeitenzur Lebensmittelherstellung, z.B. Bierwürze entsprechender Qualität wird nacheiner Druck- und Temperaturkontrolle der Anlage über eine Mengenregelung zugeführt. ImAnschluss wird der Wasserstrom je nach Erfordernis auf einen odermehrere der Hohlfaser-Membranreaktorenmengengeregelt aufgeteilt. Es könnendann verschiedene Produktionsvarianten mit derselben Anlage gefahrenwerden. Zum einen lassen sich die Reaktoren mit Sauerstoff betreiben, wobeieine Anreicherung je nach Wassertemperatur und Wasserdruck mit biszu 100 ml Sauerstoff pro Liter erreichbar ist. Der Anreicherungsgradwird hier übereine kontinuierliche Sauerstoffmessung kontrolliert und geregelt.Die zugegebene Menge an Sauerstoff wird mit der Massendurchfluss-und -regeleinheit eingestellt.
    [0044] Ineiner weiteren Variante lassen sich die Reaktoren mit Kohlendioxidbetreiben, wobei eine Anreicherung je nach Wassertemperatur undWasserdruck mit bis zu 8 g Kohlendioxid pro Liter Wasser erfolgenkann. Der Anreicherungsgrad wird wiederum über eine kontinuierliche Kohlendioxidmessunggeregelt. Die zugegebene Menge an Kohlendioxid wird mit der Massendurchfluss-und -regeleinheit eingestellt.
    [0045] Eslassen sich auch ein oder mehrere Reaktoren mit Sauerstoff betreibenund ein oder mehrere andere Reaktoren mit Kohlendioxid beaufschlagen. Diezwei mit jeweils Sauerstoff und Kohlendioxid angereichteren Volumenströme werdendann mittels statischer Mischeinheit homogen gemischt und zur Abfüllanlagegeleitet.
    [0046] DieReaktoren könnenaber auch zur vollständigenWasserentgasung eingesetzt werden, indem an die Gaszuführungeneine Vakuumerzeugungseinrichtung angeschlossen wird. Bei einer solchenVariante lässtsich mit der gleichen Abfüllanlage auchdie Produktion von Getränkenohne Anreicherung gewährleisten,welche entgastes Wasser benötigen.
    [0047] Auchlassen sich beide Reaktoren mit Sauerstoff betreiben, wobei dersauerstoffangereicherte z.B. Trinkwasserstrom mit bereits aufkarbonisiertem Wasseraus einer bestehenden Karbonisierungsanlage stufenlos über eineentspre chende Mengen-Sauerstoff- und Kohlendioxid-Messung zum gewünschtenEndprodukt vermischt und dann abgefüllt wird.
    [0048] Derbesondere Vorteil der vorgestellten Anordnung besteht in der quasiInline-Ausführungsform, diezur kontinuierlichen Behandlung geeignet ist, ohne dass Zwischenbehälter notwendigwerden oder Reaktionszeiten abzuwarten sind.
    1 Hohlfaser-Membranreaktor 2 erstesVentil 3 zweitesVentil 4 Druckmesseinrichtung 5 Temperaturmesseinrichtung 6 Durchflussmengen-Messeinrichtung 7 Steuerung 8 Gasaufbereitungs-und -zuführeinrichtung 9 Massendurchfluss-Messeinrichtung 10bis 12 Gasquellen 13 Druckwechseladsorptions-Anlage 14 Mischer 15 Dosierventil 16 Abgas-oder Spülgasventil 17 gasselektiveMesseinrichtung 18 Ausgangsmischer 19 Anspeisung 20 statischerMischer 21 Sensoren 22 Steuerventil 23 weiteregasselektive Messeinrichtung
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Verfahren zur An- oder Abreicherung von zum unmittelbarenVerzehr oder zur Lebensmittelherstellung bestimmten Flüssigkeitenmit Sauerstoff, Kohlendioxid, Stickstoff und/oder anderen Gasenmittels Hohlfaser-Membranreaktoren, mindestens einer Gasquelle sowieSteuer- und Regelventilen, gekennzeichnet durch Erfassenvon Eingangstemperatur und -druck der zu behandelnden Flüssigkeitund mengengeregeltes Zuführenauf ein oder mehrere, parallel angeordnete Hohlfaser-Membranreaktoren, Beaufschlagender Hohlfaser-Membranreaktoren mit einer MassendurchflussgeregeltenMenge eines Anreicherungsgases oder -gasgemisches oder im Fall derAbreicherung oder Entgasung Anlegen eines Vakuums, zeitgesteuertesEntfernen von Abgas aus den Reaktoren, bevorzugt als geringe Gasmenge über längere Zeitabschnitte,wobei der Anreicherungsprozess kontinuierlich unter laufender Messungdes Anreicherungsgasgehalts ausgangsseitig der Hohlfaser-Membranreaktorenerfolgt.
    [2] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Anreicherungsgas-Versorgung über Gasflaschen, Gastanks oderDruckwechseladsorptions-Anlagen vorgenommen wird.
    [3] Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass in vorgegebenen Zeitabschnitten anlagenintern eine Spülung derHohlfaser-Membranreaktorendurchgeführtwird.
    [4] Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass ausgangsseitig der Hohlfaser-Membranreaktoren über eineAnspeisung und statische Mischeinrichtung dem an- oder abgereichertenFlüssigkeitsstromweitere Stoffe beigegeben werden.
    [5] Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass ausgangsseitig der statischen Mischeinrichtung eine weitereKontrolle der Gasgehalte zum Zweck der geregelten Zuführung deraufbereiteten Flüssigkeitzu einer Abfüllanlageerfolgt.
    [6] Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass als weiterer Stoff karbonisiertes Wasser zugegeben wird.
    [7] Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass als weiterer Stoff Flüssighefezugegeben wird.
    [8] Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass beim Einsatz mehrerer flüssigkeitsseitig parallel geschalteter Hohlfaser-Membranreaktorenmindestens ein erster Reaktor mit einem ersten Anreicherungsgasund mindestens ein zweiter Reaktor mit einem zweiten Anreicherungsgasbeaufschlagt wird.
    [9] Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass das erste Anreicherungsgas O2 und daszweite Anreicherungsgas CO2 ist.
    [10] Anordnung zur An- oder Abreicherung von zum unmittelbarenVerzehr oder zur Lebensmittelherstellung bestimmten Flüssigkeitenmit Sauerstoff, Kohlendioxid, Stickstoff und/oder anderen Gasen mittelsHohlfaser-Membranreaktoren, mindestens einer Gasquelle sowie Steuer-und Regelventilen, dadurch gekennzeichnet, dass aufgabeseitigeine Druck-, Temperatur- und Durchflussmengen-Messeinrichtung vorgesehenist, wobei mehrere Hohlfaser-Membranreaktoren flüssigkeitsseitig parallel geschaltetsind, eine Gasaufbereitungs- und -zuführeinrichtung mit Massendurchfluss-Messeinrichtungmit dem oder den Hohlfaser-Membranreaktoren in Verbindung steht, anden Hohlfaser-Membranreaktoren gasausgangsseitig jeweils ein Dosierventilund diesem nachgeordnet ein zeitgesteuertes Abgas- oder Spülgasventil vorgesehenist, wobei die Abgas- oder Spülgasventileeine Verbindung zur freien Atmosphäre aufweisen, flüssigkeitsabgabeseitigder Hohlfaser-Membranreaktoren jeweils gasselektive Messeinrichtungenbefindlich sind, wobei beim Vorsehen mehrerer Reaktoren diese aufeinen ersten Mischer führen, demersten Mischer nachgeordnet eine Anspeisung mit einem zweiten Mischervorgesehen ist, wobei weitere gasselektive Messeinrichtungen zurFeststellung der Eigenschaften des erhaltenen Mischprodukts angeschlossensind und alle Messeinrichtungen und Mischer sowie Ventile miteiner übergeordnetenSteuerung mit Displayeinheit in Verbindung stehen, um eine kontinuierliche Produktfertigungund -kontrolle zu gewährleisten.
    [11] Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass aufgabe- und abgabeseitig der Anreicherungsanlage über Ventilejeweils ein Reinigungsanschluss ausgebildet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004028688B4|2009-05-28|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-06| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-06-14| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: GRIESMAIER, FRANZ, NEUHOFEN, AT Owner name: OELKERS MARKET IN GMBH, 82340 FELDAFING, DE |
    2007-06-14| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: MEISSNER, BOLTE & PARTNER GBR, 80538 MüNCHEN |
    2009-11-26| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-04-16| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20150101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004013490.1||2004-03-18||
    DE102004013490||2004-03-18||
    DE200410028688|DE102004028688B4|2004-03-18|2004-06-14|Verfahren zur Anreicherung von zum unmittelbaren Verzehr oder zur Lebensmittelherstellung bestimmten Flüssigkeiten mit Sauerstoff, Kohlendioxid und/oder anderen Gasen|DE200410028688| DE102004028688B4|2004-03-18|2004-06-14|Verfahren zur Anreicherung von zum unmittelbaren Verzehr oder zur Lebensmittelherstellung bestimmten Flüssigkeiten mit Sauerstoff, Kohlendioxid und/oder anderen Gasen|
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